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Bürgermeister Wilhelm Gebhard nahm kürzlich an
einer Arbeitstagung nordhessischer Wahlbeamter in Hofgeismar
teil. Mit dabei waren neben einigen Bürgermeistern auch die
Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva
Kühne-Hörmann, Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, der
Landtagsabgeordnete und ehemalige hessische Umwelt-minister
Wilhelm Dietzel sowie zur Freude aller der stv.
Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Michael Meister.
Letzterer berichtete ausführlich über die aktuelle
finanzpolitische Lage in der EU und über die Vorgehensweise
der Bundesregierung zu dieser Thematik.
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Im Anschluss an die Arbeitstagung stellte man
sich zum gemeinsamen Gruppenfoto auf: Jeweils von links nach
rechts: (1. Reihe) Bürger-meister Heinrich Sattler Hofgeismar,
Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Eva Kühne-Hörmann,
der stv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
MdB Dr. Michael Meister, Bürgermeister Martin Wagner (Homberg/Efze);(2.
Reihe) Bürgermeister Karl-Wilhelm Lange (Fritzlar), MdL
Wilhelm Dietzel, Bürgermeister Klaus Wagner (Oberaula); (3.
Reihe) RP Dr. Walter Lübcke, Bürgermeister Wilhelm Gebhard;
(4. Reihe) Bürgermeister Peter Tigges (Spangenberg),
Bürgermeister Klemens Olbrich (Neukirchen) Bürgermeister
Michael Aufenanger (Ahnatal).
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Ein weiterer Themenschwerpunkt der Arbeitstagung war die
Energiepolitik in Deutschland. Die Bürgermeister machten bei
der Diskussion um den beschlossenen Atomausstieg deutlich,
dass dezentrale Lösungen vor Ort besser seien, als bspw.
ausschließlich auf große Offshore-Parks an den Küsten zu
setzen, die wiederum große Leitungstrassen verursachen. So
wurde auch über Wind- und Wasser-kraftanlagen diskutiert und
beraten. "Energieerzeugung müsse dezentral vor Ort geschehen,
wo es sinnvoll und nachhaltig ist. Bürgerbeteiligungsmodelle
sind dabei zu favorisieren", so die abschließende Meinung der
Bürger-meister.
Weitere Themen waren die Unterstützung von Familien,
Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Situation auf dem
Arbeitsmarkt und die Gewerbesteuer.
Bürgermeister Gebhard machte in der Diskussion um eine
mögliche Abschaffung der Gewerbesteuer besonders auf die
finanzielle Situation der Stadt Wanfried aufmerksam. Auf die
Gewerbesteuer können keinesfalls verzichtet werden, solange
keine ernsthafte Alternative zur Gewerbesteuer gefunden werde.
Am Ende der Tagung war man sich einig, dass Veranstaltungen
dieser Art regelmäßiger stattfinden müssen. Vornehmlich die
Bürgermeister begrüßten die Diskussion mit Bundes- und
Landespolitikern. Von den lokalen Problemen sind die Menschen
am ehesten betroffen. Deshalb sei es wichtig, dass die
Lokalpolitik auch stets den Kontakt zu Bundes- und
Landespolitikern sucht und hält, um Fehlentwicklungen
frühzeitig zu vermeiden.
Dem gastgebenden Bürgermeister Henner Sattler aus Hofgeismar
dankten alle Teilnehmer für die Gastfreund-schaft...
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