26.04.2011 Wanfried

Blinder Aktionismus statt Recherche

SPD-Chef Susebach und der Vorwurf der Wählertäuschung

.

CDU Stadtverbandsvorsitzender Hartmut Vogt zu dem von Frank Susebach, Vorsitzender der SPD Wanfried, erhobenen Vorwurf der Wählertäuschung:

Meine Sicht der Dinge
.
In einer im Internet und in der Werra-Rundschau veröffentlichten Stellungnahme hat der Vorsitzende der Wanfrieder Sozialdemokraten, Frank Susebach, mit Blick auf den CDU-Kandidaten Hans-Jürgen Germerodt in Frageform von „Wählertäuschung“ gesprochen. Germerodt habe „aus einem einzigen Grund“ für die CDU kandidiert: „um über seinen Bekanntheitsgrad und seine Beliebtheit Stimmen für seine Partei abzugreifen“. Susebach sieht hier keinen Unterschied zu dem „Verhalten einiger Bürgermeister im Kreis, sich auf Listenplatz 1 setzen zu lassen und nach der Wahl das Mandat nicht anzunehmen“. 
.

.	. . . Hartmut Vogt . Parteivorsitzender             Stellvertretender Fraktionsvorsitzender . Vor dem Gatter 37 37281 Wanfried hartmut.vogt(at)cdu-wanfried.de

.
 

Dazu ist zu sagen:

Zunächst ist es ein wesentlicher Unterschied, ob eine ehrenamtliche Privatperson auf Listenplatz 23 (!) – wie Germerodt – sich dem Wählervotum stellt, oder ob ein amtierender Wahlbeamter (Bürgermeister, Erster Kreisbei-geordneter o.ä.), dessen Amt mit dem Mandat in der Stadtverordnetenversammlung von vornherein unvereinbar ist, sich an erster Stelle platzieren lässt.
Dass das Verhalten dieser Wahlbeamten höchst fragwürdig war und ist, hat Herr Susebach nunmehr selbst zugestanden, und insofern ist ihm nur Recht zu geben. Seit dem Amtsantritt des Bürgermeisters Wilhelm Gebhard (CDU) ist ja auch Schluss mit einer solchen den Wähler täuschenden Praxis!

Im Irrtum befindet sich Herr Susebach allerdings, weil er hier keinen Unterschied zu dem Fall Germerodt erkennt.

Hätte sich Herr Susebach vor seinem Schnellschuss hier um Hintergrundwissen bemüht – das in einem sehr persönlichen Bereich von Herrn Germerodt erst seit ganz kurzem begründet liegt und jeden von uns treffen kann –, dann wäre er zu anderen Schlüssen gekommen. Nachdenken, Recherchieren, nochmals Nachdenken, dann Entscheiden. Das wäre eine richtige Reihenfolge gewesen.
Mittlerweile kennt Herr Susebach diese persönlichen Hintergründe. Eine Entschuldigung bei Herrn Germerodt wäre nun eine angemessene Reaktion.

Wäre es darüber hinaus auch nicht ehrlicher und einsichtiger über eigene Fehler der Partei nachzudenken, statt als schlechter Verlierer in verärgertem und blindem Aktionismus von der eigenen Wahlniederlage abzulenken ?

Ein weiterer Aspekt fällt mir auf: Wie aus SPD-Kreisen verlautet, kandidiert Herr Susebach erneut um die Position des Stadtverordnetenvorstehers.
Seine Vorgänger, ob Hans Sinke oder Günther Winnige, haben auch außerhalb des Parlaments ihre neutrale Rolle bewußt gepflegt und waren aus diesem Grunde auch parteiübergreifend anerkannt als hervorragende Repräsen-tanten im Wanfrieder Leben. Es hat ihnen selbst und vor allem dem Amt gut getan.

Ich bedaure aber auch, dass Herr Susebach durch den geplanten Einzug in den Magistrat sich erneut keiner Parlamentsdebatte wird stellen müssen oder wollen.